Rechtsprechung
| OLG Celle, 06.06.2002 - 4 U 15/02 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
Zulässigkeit einer Feststellungsklage im Zwangsversteigerungsverfahren
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 256 ZPO; § 57c ZVG
Feststellungsklage im laufenden Zwangsversteigerungsverfahren; Feststellungsinteresse hinsichtlich des Umfangs von Kündigungsrechten eines künftigen Erstehers ; Feststellung von Drittrechten bei Auswirkung auf die Rechtsbeziehungen der Parteien untereinander ; ... - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Feststellungsklage im laufenden Zwangsversteigerungsverfahren; Feststellungsinteresse hinsichtlich des Umfangs von Kündigungsrechten eines künftigen Erstehers ; Feststellung von Drittrechten bei Auswirkung auf die Rechtsbeziehungen der Parteien untereinander ; ...
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Verden, 03.12.2001 - 4 O 353/01
- OLG Celle, 06.06.2002 - 4 U 15/02
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 25.02.1982 - II ZR 174/80
Begriff des festzustellenden Rechtsverhältnisses; Feststellung der Nichtigkeit …
Auszug aus OLG Celle, 06.06.2002 - 4 U 15/02
b) In diesem Zusammenhang führt auch die rechtliche Erwägung der Klägerin, dass nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGHZ 83, 122, 125; BGH NJW 1993, 2539 f.) grundsätzlich auch Feststellung von Drittrechten verlangt werden kann, wenn diese Auswirkung zugleich auch auf die Rechtsbeziehungen der Parteien untereinander haben können, im vorliegenden Fall zu keiner abweichenden Beurteilung. - BGH, 16.06.1993 - VIII ZR 222/92
Feststellungsklage potentieller Schuldner - keine Interventionswirkung bei …
Auszug aus OLG Celle, 06.06.2002 - 4 U 15/02
b) In diesem Zusammenhang führt auch die rechtliche Erwägung der Klägerin, dass nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGHZ 83, 122, 125; BGH NJW 1993, 2539 f.) grundsätzlich auch Feststellung von Drittrechten verlangt werden kann, wenn diese Auswirkung zugleich auch auf die Rechtsbeziehungen der Parteien untereinander haben können, im vorliegenden Fall zu keiner abweichenden Beurteilung.
- OLG Celle, 11.05.2005 - 4 U 250/04
Zwangsversteigerung eines Hausgrundstücks aus einer Grundschuld; Geltendmachung …
(4 U 15/02 - OLG-Report 2002, 317) bereits festgestellt hat.